The Transference of Gender-based Norms in the Law Reform Process: A Reflection on my Work in Thailand

Y-Vonne Hutchinson

Abstract


2008 verbrachte ich als Spezialistin für Rechtsstaatlichkeit ein Jahr in Thailand beim International Rescue Committee (IRC) im Kontext eines Stipendienprogramms für Menschenrechtsanwältinnen und –anwälte. Mir war die Aufgabe übertragen worden, die Entwicklung einer übergreifenden gesetzlichen Regelung für die Flüchtlingscamps entlang der Grenze zwischen Thailang und Burma zu unterstützen. Als Teil meiner Arbeit versuchte ich außerdem, durch die Einbeziehung thailändischer und internationaler Menschenrechtsnormen die geschlechtsspezifischen gesetzlichen Schutzmaßnahmen zu verbessern. In diesem Artikel wird der Verlauf meiner Arbeit beim IRC reflektiert. Das Reformprojekt begegnete der Übertragung der umstrittenen internationalen Normen zum Schutz von Frauen und Mädchen auf zwei Weisen: a) durch die integrative Ausrichtung des Gesetzesreformprozesses und b) durch die Einrichtung eines Verbots von Vorschriften, die eindeutig internationale oder nationale Gesetze verletzten. Durch die Bildung einer Arbeitsgruppe und den ausdrücklichen Einsatz von Gemeindeabsprachen als Wegbereiter für die endgültige Formgebung gesetzlicher Regelungen wurde Flüchtlingsperspektiven, im Besonderen weiblichen Perspektiven, die Möglichkeit eingeräumt, die Interpretationen nationaler und internationaler Rechtsstandards zu beeinflussen. Durch die geforderte Übereinstimmung mit nationalen und internationalen gesetzlichen Regelungen sowie der nachdrücklichen Klärung und Erläuterung nationaler und internationaler Standards in Diskussionen unterstützte das Projekt zudem eine kompatible Übertragung internationaler Normen auf einen spezifischen Gemeindekontext. Wir erhofften uns als Resultat dieser normierten Abläufe gesetzliche Regelungen, die einen tragfähigen Kodex für geschlechtsspezifische Schutzmaßnahmen darstellen und Abhilfe in Fällen sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt bieten würden. Im Laufe der Verhandlungen wurde deutlich, dass die integrative Ausrichtung des Gesetzesreformprozesses eine weitaus größere und positivere Rolle bei der erfolgreichen Übertragung gesetzlicher Normen spielt als die Inhalte der Normen selbst. Die Normen, die am bereitwilligsten angenommen wurden, waren solche, die von der Reformarbeitsgruppe selbst eingebracht wurden. Lokale Normübersetzer spielten bei der Verbreitung der Normen eine ausschlaggebende Rolle. Obwohl es verfrüht wäre, endgültige Schlüsse über den Erfolg des Projektes zu ziehen, glaube ich doch, dass die beobachteten Prozesse aufschlussreiche Beispiele für die Normübertragung auf dem Feld der humanitären Intervention und Entwicklungshilfe bieten.


Schlagworte


Rechtsreform; Flüchtlinge; Thailand; Menschenrechte; internationales Recht

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DOI: http://dx.doi.org/10.15461/6

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